Sehr geehrte Bürgermeisterin Frau Flach,
Sehr geehrte Ortsbürgermeister Herr Schäfer, Herr Metzger und Herr Glaser,
Sehr geehrte Räte und Rätinnen in den Gremien,
zunächst möchten wir uns bei Ihnen allen für Ihr Engagement bedanken, dass der Mobility on Demand (MoD) Fahrservice bei uns in der Verbandsgemeinde eingerichtet werden konnte und in weiteren kommenden Bürgerinformationsveranstaltungen vorgestellt und beworben werden.
Dies ist ein wichtiger Baustein für eine nachhaltige Verkehrsplanung, die aus unserer Sicht auf vielen Bausteinen beruht, die es vernetzt zu denken gilt:
ÖPNV, Rad- und Fußgängerverkehr, Carsharing, MoD, konventionelle Taxis, Rent-a-Bike, PKWs, Parkplätze und Ladesäulen für E-Fahrzeuge.
Es ist klar, dass der Individualverkehr mit PKWs im ländlichen Raum auch zukünftig ein Baustein in der Verkehrsplanung sein wird.
Gerade deshalb wissen wir aus Gesprächen mit Bürger:innen der 3 Ortsgemeinden, dass sich viele Menschen – ebenso wie wir – Sorgen machen wegen des zunehmenden Verkehrsaufkommens in ihren Gemeinden, einhergehend mit steigenden Lärmemissionen und Schadstoffbelastungen sowie Sicherheitsrisiken. Viele Ortsansässige bestätigen den Eindruck, dass im erhöhten Maß die Ortsdurchfahrten in Maikammer entlang der Landstraßen L 512 und L 515 eine zunehmende Belastung aufweisen.
Gemäß den uns vorliegenden Informationen des LBM-RLP (Schreiben vom 10.8.2023) „waren für die Landesstraßen L 512 und L 515 in der Ortsdurchfahrt Maikammer bereits für 2022 entsprechende Sonderzählungen anlässlich der im Dezember 2021 gestellten Anfrage der VG Maikammer im Zusammenhang mit Straßenverkehrsbehördlichen Anordnungen aus Lärmschutzgründen vorgesehen.“
Diese Sonderzählungen können jedoch erst nach Abschluss längerfristiger Baumaßnahmen im Umfeld der genannten Landesstraßen durchgeführt werden.
Unabhängig dessen bitten wir Sie, unter Berücksichtigung eines Bürgerbeteiligungsverfahrens eine nachhaltige Verkehrsplanung bzw. ein langfristiges Mobilitätskonzept für unsere Verbandsgemeinde zu erstellen, um einen strategischen Handlungsrahmen zur Steuerung des Mobilitätsverhaltens und des Verkehrsaufkommens in unserer Verbandsgemeinde zu bekommen. Bestehende Verkehrsplanungen der
Ortsgemeinden (z.B. St. Martin) könnten in ein langfristiges Mobilitätskonzept der VG integriert oder in dessen Rahmen weiter entwickelt werden. Ein offenes Bürgerbeteiligungsverfahren, das auch gezielt Kinder,
Senior:innen und Menschen mit Behinderungen aktiv einbezieht, ist aus unserer Sicht eine zielführende Methode, um die Grundlagen für eine nachhaltige Verkehrsplanung in unserer Verbandsgemeinde gemeinsam zu erarbeiten. Dabei ließe sich gut auf die positiven Erfahrungen vergangener Bürgerbeteiligungsformate in unserer Verbandsgemeinde und den Ortsgemeinden aufbauen, zum Beispiel auf die Erstellung der Nachhaltigkeitsstrategie der VG Maikammer 2030.
Für Fragen stehen wir Ihnen sehr gerne zur Verfügung und freuen uns über eine konstruktive Zusammenarbeit.
Mit freundlichen Grüßen
Simone Fischer-Gora – Sprecherin Grüne MaiKiMa
Helmut Grossmann – Sprecher Grüne MaiKiMa
Peter Ziegler, Kassierer Grüne MaiKiMa
Ruth Rettberg, Beisitzerin Grüne MaiKiMa
und Mitglieder des Grünen OV MaiKiMa